Wohin führen die inneren Prozesse in Russland – und wie wirken sie sich auf den Krieg in der Ukraine aus?

In Russland hält die informationspolitische Unruhe an.

Ursprünglich wurde sie durch Unzufriedenheit mit den Massnahmen der Behörden zur Einschränkung des Internets und zur Blockierung von Telegram ausgelöst. Hinzu kamen Ströme von «Zrada» («Zrada»: ukrainisch-russischer politischer Slang für Verrat, Niederlage, Ausverkauf oder Alarmismus) von verschiedenen Militärbloggern und Akteuren wie Gubarew.

Danach schalteten sich auch nichtmilitärische Blogger ein. Bonja, ein Star der Realityshow «Dom-2», nahm eine Ansprache an Putin auf, die millionenfach angesehen wurde. Darin kritisierte sie das Vorgehen der Behörden, einschliesslich der Einschränkungen sozialer Netzwerke. Putin persönlich kritisierte sie allerdings nicht, sondern appellierte an ihn nach dem Prinzip: «Der Zar ist gut, die Bojaren sind schlecht».

Parallel dazu werden aktiv alle Thesen darüber verbreitet, wie schlecht alles in Russland und in der russischen Wirtschaft stehe. Der Kommunistenführer Sjuganow spricht von der Gefahr eines «neuen Jahres 1917». Staatliche Soziologen des WZIOM registrieren bereits seit sechs Wochen in Folge sinkende Zustimmungswerte für Putin.

Einerseits wirkt es etwas paradox, dass dies gerade jetzt geschieht. Tatsächlich zeichneten sich zu Beginn des Jahres Probleme für Wirtschaft und Haushalt Russlands ab. Nun verändert sich die Lage jedoch wegen des durch den Krieg im Iran ausgelösten Anstiegs der Preise für Energieträger und andere russische Exportgüter. Gleichzeitig verbessert sich auch die allgemeine geopolitische Lage für Russland: Die Verschärfung der Beziehungen zwischen den USA und Europa sowie die wachsende Abhängigkeit vieler Länder von russischen Rohstoffen machen Beziehungen zu Moskau für die grössten globalen Akteure wichtig. Die Stabilität westlicher Unterstützung für die Ukraine steht langfristig infrage. Was ukrainische Angriffe auf Infrastruktur betrifft, so gab es sie auch im ganzen vergangenen Jahr. Wenn die russische Wirtschaft und der russische Haushalt damals bei Ölpreisen von 50 bis 60 Dollar nicht kollabierten, ist ein Kollaps bei Ölpreisen von 100 Dollar und mehr noch weniger wahrscheinlich. In verschiedenen Branchen gibt es viele Probleme, doch eines der wichtigsten ist der Mangel an Arbeitskräften. Das ist schlecht für Arbeitgeber, bedeutet für Arbeitnehmer aber Aussichten auf höhere Löhne.

Andererseits gibt es ebenfalls viele Erklärungen für das, was geschieht. Am häufigsten genannt wird der Effekt einer angestauten Gereiztheit und Müdigkeit eines erheblichen Teils der Bevölkerung wegen des Kriegs und der unter seinem Vorwand eingeführten Einschränkungen sowie wegen der damit verbundenen Alltags- und Wirtschaftsprobleme. Die Blockierung des Internets und von Telegram wurde zum letzten Tropfen, nach dem es «durchbrach».

Im Umlauf sind auch Theorien unterschiedlicher Verschwörungstiefe.

Eine davon lautet, die Vorgänge seien Ausdruck einer Rebellion in der russischen Elite: entweder, um Putin zu stürzen, oder um ihn zu personellen Umbesetzungen im Interesse bestimmter Einflussgruppen zu bewegen, die die Macht des Präsidenten begrenzen und perspektivisch übernehmen wollten.

Genannt werden zum Beispiel folgende Ziele:

• die Regierung auszuwechseln – eines der offensichtlichen Ziele der Kampagne, wobei der Kreml bereits erklärt hat, das Kabinett werde nicht entlassen;
• die Armeeführung auszuwechseln – auch diese Kampagne läuft schon seit Längerem;
• den Kremlblock auszuwechseln, der für die Innenpolitik zuständig ist, also für die Zusammensetzung der künftigen Staatsduma. Die Wahlen zur Staatsduma sollen im September stattfinden.

Hinzu kommt eine eigene Linie: die Forderung nach einer Senkung des Leitzinses der Zentralbank. Sie wird von Unternehmen und einigen Politikern aktiv lobbyiert, die verschiedene Erklärungen nach dem Muster produzieren, «bald ist die russische Wirtschaft am Ende».

In oppositionellen russischen Kreisen ist wiederum die Theorie populär, all dies sei eine «Vielzug-Operation des Kremls», um Dampf abzulassen und möglicherweise eine kontrollierte «Pseudoopposition» zu schaffen.

Eine alternative Version, die von mehreren kremlnahen Bloggern verbreitet wird, sieht darin einen Versuch des Westens und seiner «fünften Kolonne», die Lage im Land zu erschüttern, einen «Maidan» (Chiffre für Massenproteste und einen möglichen Machtwechsel nach dem Vorbild der ukrainischen Proteste) zu provozieren und ihn womöglich an die Duma-Wahlen zu binden. Diese hatten 2011 schon einmal Massenproteste in Russland ausgelöst. Wenn man diese Version akzeptiert, stellen sich allerdings Fragen an die russischen Behörden und Sicherheitskräfte: Warum sperren sie die «Erschütterer, die im Auftrag westlicher Geheimdienste handeln», nicht ein? Bonja ist schwer zu erreichen, weil sie in Monaco lebt, und ausserdem kritisiert sie Putin nicht; heute trat sie sogar in einer Sendung mit Solowjow auf. Gubarew hingegen befindet sich in Russland und erhob direkte Vorwürfe gegen den Präsidenten der Russischen Föderation. Von Strafverfahren gegen ihn ist jedoch nichts zu hören.

Unabhängig davon, ob die Ukraine und der Westen an der Organisation der gegenwärtigen Welle von «Zrada» in Russland beteiligt sind, ist es vollkommen logisch, dass sie versuchen, diese sehr aktiv zu nutzen.

Einerseits dient sie dazu, die traditionelle These «Russland steht kurz vor dem Zusammenbruch» voranzutreiben.

Andererseits soll Trump davon überzeugt werden, von den Vereinbarungen von Anchorage mit Putin abzurücken. Das hiesse: Kiew nicht länger mit der Forderung unter Druck zu setzen, Truppen aus dem Donbass abzuziehen, sondern umgekehrt den Druck auf den «geschwächten Putin» stark zu erhöhen. Mit anderen Worten: Die jetzige Unruhe in Russland soll genutzt werden, um eine scharfe Kehrtwende der Politik Washingtons zu versuchen – ähnlich wie die Proteste im Iran zu Jahresbeginn als wichtigstes Argument genutzt wurden, um die USA in den Krieg gegen Teheran hineinzuziehen: «Das Regime der Ajatollahs fällt gleich.» Vor dem Hintergrund der Zwischenergebnisse der «iranischen Spezialoperation» ist zwar klar, dass Washington kaum zu abrupten Schritten gegen Moskau bereit sein dürfte. Dennoch werden Versuche unternommen, es in diese Richtung zu drehen, und die gegenwärtigen Ereignisse in Russland spielen dabei keine geringe Rolle.

Bemerkenswert ist, dass sich in dieser Hinsicht die Ziele der Ukraine und der «Kriegspartei» im Westen insgesamt mit den Zielen der russischen «Kriegspartei» decken. Auch diese will die Umsetzung der Vereinbarungen von Anchorage nicht, weil sie die Kampfhandlungen rasch stoppen könnten. Vertreter dieser «Partei» beteiligen sich zuletzt ebenfalls aktiv daran, «Zrada» in Russland anzuheizen, und rufen nebenbei dazu auf, auf «Dogowornjatschki» mit den Amerikanern zu verzichten («Dogowornjatschki»: abwertender russischer Slang für Hinterzimmerdeals oder vermeintliche Absprachen auf Kosten anderer).

Abgesehen von all dieser Verschwörungslogik ist jedoch offensichtlich, dass die Empörungswelle in Russland keinen künstlichen Charakter hat. Sie wird tatsächlich durch wachsende Unzufriedenheit über die Verschärfung der Innenpolitik, alle möglichen Einschränkungen, eine «Epidemie der Verbote», die Willkür der Sicherheitsstrukturen, Kriegsmüdigkeit und zunehmende Sorge um die Zukunft ausgelöst. Wohin führt das alles? Wozu werden diese Einschränkungen eingeführt? Wird eine Mobilisierung vorbereitet, ein Krieg mit Europa und der Nato, ein Atomkrieg oder etwas anderes? Selbst wenn nichts dergleichen geschieht und alles bei einem weiteren Anziehen der Schrauben in der Innenpolitik bleibt, ärgert schon dies sogar einen Teil von Putins Anhängern. Sie wollen nicht, dass Russland zu einem «Nordkorea 2» wird oder in sowjetische Zeiten zurückkehrt.

Bezeichnend ist in dieser Hinsicht die Erklärung Iwan Ochlobystins. Im Herbst 2022 rief er auf einer Kundgebung in Moskau noch den Kampfruf der Opritschniki «Goida» («Opritschniki»: Gefolgsleute der zaristischen Opritschnina im 16. Jahrhundert; heute ein historisch aufgeladener Gewalt- und Loyalitätsbegriff). Nun kritisiert er die Internetbeschränkungen, nennt sie einen «riesigen Fehler, der sich dem Verständnis entzieht», und erklärt, er wolle nicht in seine «sowjetische Kindheit» zurückkehren.

Man kann darüber streiten, wie weit solche Stimmungen in Russland verbreitet sind und wie viele Putin-Anhänger so denken. Offensichtlich ist aber, dass Empörung vorhanden ist.

Zu den möglichen Folgen dieser Empörung werden in der Regel zwei gegensätzliche Sichtweisen geäussert.

Die eine lautet, in Russland seien Prozesse eines inneren Zusammenbruchs und einer «Smuta» angelaufen («Smuta»: russischer Begriff für Wirren, Staatskrise und chaotische Machtkämpfe). Die zweite lautet, all dies sei ein «Sturm im Wasserglas», der nichts beeinflussen werde und deshalb auch keine Aufmerksamkeit verdiene. Es werde sich auf Dampfablassen in sozialen Netzwerken und eine Zunahme der Emigration beschränken, wie es früher schon mehrfach geschehen sei.

Tatsächlich ist die Lage nicht so eindeutig. Eine grossangelegte Destabilisierung wäre nur dann möglich, wenn die Version zutrifft, dass die aktuelle informationspolitische Unruhe ein Spiel eines Teils von Putins Umgebung gegen ihn ist. Vollständig ausschliessen lässt sich diese Version nicht, besonders weil die jetzige Welle der «Zrada» etwa über dieselben Kanäle angeheizt wird, über die 2023 der Boden für den Aufstand Prigoschins bereitet wurde. Dennoch ist schwer vorstellbar, dass Putin, selbst wenn dies zuträfe, den Verschwörern diesmal erlauben würde, so weit zu gehen, statt die Ketzerei im Keim zu ersticken. Zumal er dafür alle Möglichkeiten hat.

Im Übrigen sehen die Bedrohungen für die russischen Behörden durch die wachsende Unzufriedenheit bisher nicht besonders kritisch aus. Ihr Problem besteht jedoch darin, dass diese Stimmungen unter bestimmten Bedingungen auf sehr viel breitere Gesellschaftsschichten überspringen können als heute. Der Kriegsfaktor könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen.

Zunächst muss erklärt werden, worauf die Unterstützung des Kriegs unter Russen grundsätzlich beruhte und bis heute beruht. In der Ukraine wird sie in der Regel einfach erklärt: «Sklavenvolk», «Orks, infiziert mit Ukrainophobie» und so weiter.

Aus Gesprächen der letzten Jahre mit Soziologen, die diese Frage untersucht haben, lassen sich jedoch drei Hauptmotive der Unterstützung herausarbeiten.

Das erste Motiv ist eine imperial-nationalistische Ideologie. Ihre Träger glauben tatsächlich, die Hauptaufgabe Russlands bestehe in der Eroberung der Ukraine, in der «Rückgabe der historischen Grenzen Russlands». Aus ihrer Sicht kann man für diese Ziele jedes Opfer bringen, bis hin zum Einsatz von Atomwaffen, von totaler Mobilisierung oder der Umstellung des ganzen Landes auf Kriegswirtschaft ganz zu schweigen. Natürlich tritt diese Gruppe für einen «Krieg bis zum siegreichen Ende» und gegen «Dogowornjatschki» ein. Diese Linie ist im Medienraum sehr sichtbar, weil sie von den meisten grossen Z-Bloggern vertreten wird. Im Massstab des ganzen Landes ist diese Gruppe jedoch klein. Mehr noch: Die grosse Masse der russischen Durchschnittsbürger schreckt sie mit ihrem Radikalismus ab. Zudem ist ein Teil dieser Gruppe antiputinistisch eingestellt – eine «Partei der Wirren». Im Fall innerer Bedrohungen könnte sie daher eher nicht als «Stütze des Throns» auftreten, sondern als eines der Instrumente zu dessen Erschütterung.

Das zweite Motiv ist typisch für prorussische Bewohner der besetzten Gebiete der Ukraine, vor allem für viele Krim-Bewohner und Einwohner des Donbass. Sie unterstützen weniger den Krieg als solchen; für viele von ihnen wäre eine Beendigung des Kriegs entlang der Frontlinie durchaus akzeptabel. Vielmehr wollen sie eine Niederlage Russlands verhindern, weil sie nicht wollen, dass ihre Heimatstädte wieder zur Ukraine zurückkehren. In diesem Sinne ähnelt ihr Motiv dem Motiv jener Ukrainer, die sich der russischen Invasion entgegenstellen – «wir wollen nicht, dass meine Stadt von Russland besetzt wird» –, nur mit umgekehrtem Vorzeichen. Diese Gruppe ist nicht klein: Es sind Millionen Menschen. Mehr als 100’000 von ihnen kämpfen an der Front und bilden einen der Pfeiler der Kampffähigkeit der russischen Armee.

Viel zahlreicher ist jedoch die dritte Gruppe. Anders als die erste ist sie ideologisch nicht aufgeladen und versteht die Ziele des Kriegs nicht besonders gut. Anders als die zweite hat sie keine persönlichen Gründe. Doch gerade sie stellt den Hauptteil der russischen Kriegsbefürworter. Ihr wichtigstes und grundlegendes Motiv ist Vertrauen in Putin: «Ich vertraue Putin, er macht alles richtig; wenn er also die ‹Spezialoperation› begonnen hat, dann musste es so sein. Und wir müssen ihn alle unterstützen und uns um unseren Führer, das Vaterland und die Fahne scharen.» «Spezialoperation» beziehungsweise «SVO» ist die russische offizielle Bezeichnung für den Krieg gegen die Ukraine.

Im Verlauf des Kriegs entstanden bei dieser Gruppe sowie bei einem Teil derjenigen, die die Invasion ursprünglich nicht gutgeheissen hatten, zusätzliche Motive. Ganz am Anfang war es Euphorie: «Unglaublich, was wir offenbar können! Wir sind wieder ein Imperium! Wir fiebern für unsere Leute!» Als sich die Lage an der Front verschlechterte, entstand ein anderes Motiv: «Ob dieser Krieg richtig oder falsch begonnen hat – wir dürfen ihn nicht verlieren, denn das wäre eine Katastrophe für Russland. Also muss man sich zusammenschliessen und der Front helfen.» Auf dieser Stimmung verlief auch die Mobilisierung im Herbst 2022 relativ schmerzlos für die innere Stabilität, weil viele glaubten, sie sei nötig, um einen Zusammenbruch der Front zu verhindern.

Die Unterstützung des Kriegs unter Russen wurde auch durch die von Kiew gestartete Kampagne «gute Russen gibt es nicht, ein guter Russe ist jeder Zweihundertste» verstärkt. «Zweihundertster» beziehungsweise «200» ist militärischer Slang aus dem sowjetisch-russischen Raum für einen Gefallenen. Diese Kampagne schuf das Bild eines Feindes aus allen Bewohnern Russlands, nicht nur aus Putin. Danach stellte die Ukraine die Forderung nach einem Krieg bis zu den Grenzen von 1991 auf, was für die meisten Russen inakzeptabel war. Daraus entstand das Motiv: «Kämpfen, bis die Ukraine auf ihre Maximalforderungen verzichtet.»

2025 rückte Selenskyj von diesen Bedingungen ab und erklärte sich unter Druck Trumps mit einem Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie einverstanden. Die russischen Behörden erklärten damals jedoch, «Kiew wolle so der unausweichlichen Niederlage entgehen, deshalb müsse man bis zur Erfüllung der ‹Ziele der Spezialoperation› weiterkämpfen, denn der Sieg sei nah». Auf dieser Grundlage glaubten viele Russen ebenfalls: Wenn «der Sieg nah» sei, dann solle man «noch ein bisschen kämpfen». Denn wenn es die Möglichkeit gebe, auch noch Odessa mit der ganzen Küste «abzupressen», warum sollte man das nicht tun.

Ein zusätzlicher Faktor der Kriegsunterstützung war, dass die überwältigende Mehrheit der Russen die Lasten des Kriegs nicht nur nicht spürte, sondern dass Wohlstand und Wirtschaft sogar wuchsen.

Bis heute sind die Hoffnungen auf eine rasche Wende an der Front jedoch stark geschrumpft. Besonders, nachdem führende Z-Blogger, die früher geschrieben hatten, «der Widerstand der ukrainischen Streitkräfte wird bald zusammenbrechen», nun von einer Sackgasse an der Front sprechen und davon, dass schnelle Durchbrüche und Offensiven aus objektiven Gründen nicht zu erwarten seien – wegen des Drohnenfaktors.

In einer solchen Situation ist die Antwort für diese dritte Gruppe auf die Frage, warum Russland weiterkämpfen und einem Stopp entlang der Frontlinie nicht zustimmen solle, zu den «Grundeinstellungen» zurückgekehrt: «Weil wir Putin vertrauen.» «Wenn der Zar gesagt hat, man müsse weiterkämpfen, dann muss man weiterkämpfen.» Das bleibt ein starker Faktor; viele vertrauen Putin weiterhin.

Es gibt jedoch einen grossen Unterschied zwischen einer Lage, in der ein Mensch selbst versteht, warum das Geschehen für ihn wichtig ist und warum er es unterstützen muss, und einer Lage, in der er etwas nur deshalb unterstützt, weil ein Führer, dessen Meinung er vertraut, es so sagt. Der entscheidende Unterschied liegt in der Bereitschaft, zur Erreichung des Ergebnisses Opfer zu bringen. Wenn sich ein Mensch nur auf die Meinung einer «Autorität» stützt, ist diese Bereitschaft offenkundig deutlich geringer.

Auf den Krieg bezogen bedeutet dies: Die «Putin-Mehrheit» ist bereit, ihn weiter zu unterstützen, aber nur dann, wenn sie von ihm nicht stärker betroffen ist als zuvor.

Dabei gibt es für verschiedene Schichten unterschiedliche Vorstellungen davon, was genau sie nicht «stärker betreffen» darf. Derzeit wird der Rückgang von Putins Rating gerade durch einen bestimmten Teil seiner Unterstützergruppe registriert. Üblicherweise wird seine Wählerschaft als «Sowoks» gezeichnet, also als Menschen, die der Sowjetunion nachtrauern. Das stimmt jedoch nicht. Putin hatte stets einen erheblichen Teil an Anhängern, die ihn nicht als «neuen Stalin» wahrnahmen, sondern im Gegenteil als Führer, der Russland modernisiert und es «cooler als Europa» gemacht habe. Dazu gehören vor allem viele Vertreter der Mittelschicht und Unternehmer, Menschen mit hohem Einkommen. In sozialen Netzwerken erkennt man sie an Kommentaren wie: «In Russland gibt es den besten Service der Welt», «Unsere digitalen Dienstleistungen sind grossartig, da kann Europa nicht mithalten», «In Russland ist es viel leichter, ein eigenes Geschäft zu eröffnen und Geschäfte zu führen als irgendwo sonst», «Wir haben ein sehr starkes Business und eine starke Wirtschaft – die Sanktionen haben uns nicht gebrochen.» Für diese Gruppe sind auch soziale Netzwerke wichtig; viele von ihnen produzierten dort aktiv Inhalte und bewarben ihr Geschäft.

Gerade diese Kategorie wurde von den derzeitigen Abschaltungen, Einschränkungen und VPN-Blockaden getroffen. Zudem belastet sie die zunehmende Willkür der Sicherheitskräfte, deren Opfer sie – besonders Unternehmer – werden können.

Das spiegelt sich direkt in ihrer Haltung zu Putin. Anders als in früheren Jahren funktioniert aus den beschriebenen Gründen das Argument «wegen des Kriegs muss man eben Geduld haben» nicht mehr. Denn für diese Kategorie ist nicht klar, warum man wegen der Kontrolle über 18 Prozent des Donbass, oder sogar über die ganze Ukraine, Russland selbst in ein «Nordkorea 2» verwandeln und ein hartes repressives Regime schaffen muss. Dafür hat diese Gruppe nicht unterschrieben, und deshalb ist sie empört.

Für andere Gruppen von Putin-Anhängern sind solche Punkte weniger wichtig, weshalb sie gegen Blockaden kaum protestieren. Wenn jedoch die Mobilisierung wieder aufgenommen wird oder Sozialzahlungen und Löhne gekürzt werden, während Arbeitslosigkeit und Inflation steigen, kann sich auch die Haltung dieser Gruppen zum Krieg und zu Putin stark verschlechtern.

Denn, um es zu wiederholen: Das Grundproblem besteht darin, dass nur wenige in Russland verstehen, was so Magisches in dem unter Kontrolle Kiews verbliebenen Teil des Donbass oder in der übrigen Ukraine vergraben sein soll, dass man dafür noch unbestimmt lange weiterkämpfen müsste – von Mobilisierung und Atomkrieg ganz zu schweigen. Und warum kann man den Krieg nicht entlang der Frontlinie beenden, wenn Selenskyj damit einverstanden ist? Russland würde dabei die gesamte «Kriegsbeute» behalten: den Landkorridor zur Krim, das Kernkraftwerk Saporischschja, umfangreiche Ackerflächen und zahlreiche Rohstoffvorkommen.

Auf der Grundlage des Vertrauens in Putin sind diese Kategorien bereit, den Krieg in seinem jetzigen Format zu unterstützen – ohne Mobilisierung und ohne Gürtel-enger-Schnallen für die Bevölkerung. Mehr aber nicht. Und selbst in diesem Fall wird die Müdigkeit vom Krieg und die Unzufriedenheit mit ihm, besonders unter Bedingungen ständiger ukrainischer Angriffe auf das russische Hinterland, weiter wachsen.

Allerdings stellt sich die Frage: Warum ist all dies für den Kreml gefährlich? Warum sollte er überhaupt darauf achten, was Bonja schreibt oder Ochlobystin sagt, ganz zu schweigen von weniger bekannten Menschen?

Der russische Staatsapparat hat in den vergangenen Jahren bereits mehrfach bewiesen, dass er bereit ist, jede Entscheidung durchzudrücken, wenn er sie für nötig hält – unabhängig davon, was die Mehrheit der russischen Gesellschaft darüber denkt. Mehr noch: Es gibt die Sichtweise, dass der Krieg selbst für die Macht ein Instrument zur Verstärkung der Kontrolle ist, zur Einschränkung der seit den 1990er-Jahren verbliebenen Rechte und Freiheiten sowie zur Neuverteilung von Eigentum.

Dennoch ist festzuhalten: Putins Macht beruhte nie ausschliesslich auf Repressionen. Seit seinem Machtantritt hat die Mehrheit der Bevölkerung ihn stets entweder unterstützt oder sich loyal verhalten. Das war ein wichtiger Faktor der Stabilität des Systems. Das heutige Russland ist weder Nordkorea noch einmal Iran, wo es eine «Ökosphäre» der Revolutionsgarden gibt – Millionen Menschen, die einer Idee fanatisch ergeben und bereit sind, dafür grosse Opfer zu bringen.

Etwas dergleichen gibt es in Russland nicht. Der Staatsapparat einschliesslich der Sicherheitsstrukturen, der das Land heute verwaltet, besteht aus gewöhnlichen Menschen, die vom Anziehen der Schrauben und von den weiteren Perspektiven, falls diese Tendenz anhält, selbst nicht begeistert sind. Unter der russischen Elite und den Beamten ist die Zahl der Gegner einer Kursverschärfung sogar höher als im Durchschnitt der Gesellschaft, weil gerade sie zu ihren Hauptopfern werden können. Wie sich der Staatsapparat verhalten wird, wenn die Empörung in der Gesellschaft weiter wächst und breite Bevölkerungsgruppen erfasst, ist offen.

Ausgehend davon steht die russische Macht vor einer Gabelung mit mehreren Handlungsvarianten.

Die erste Variante besteht darin, den Krieg im bisherigen Format fortzusetzen, also ohne Mobilisierung und ohne Gürtel-enger-Schnallen. Das würde erlauben, ein relativ hohes Unterstützungsniveau für den Krieg und für das Vorgehen der Macht zu halten. Die bereits ergriffenen Massnahmen der Verschärfung sowie die Einschränkungen von Internet, VPN und sozialen Netzwerken würden nicht zurückgenommen, aber auch nicht stark forciert. Stattdessen würden sie in einen Modus des «schrittweisen Erstickens» überführt, wie es in den vergangenen Jahren mit YouTube geschah: Dessen Publikum sank in Russland wegen technischer Verlangsamung, während das Publikum russischer Konkurrenten stark wuchs. Diese Variante ist möglich und insgesamt das wahrscheinlichste Szenario – aber nur, wenn Russland über genügend Ressourcen verfügt. Dafür müssten die Preise für Öl und andere Exporte hoch bleiben. Eine Garantie dafür kann niemand geben. Ebenfalls unbekannt ist, wie lange Russland seine Armee noch über Vertragssoldaten auffüllen kann, ohne auf Mobilisierung zurückzugreifen.

Die zweite Variante besteht darin, den Prozess der Ordnungsverschärfung stark zu beschleunigen und repressive Mechanismen zu verstärken, um jede potenzielle Empörung zu unterdrücken. Diese Variante ist möglich, wenn die Exportpreise fallen, wirtschaftliche Probleme zunehmen und die russischen Behörden beschliessen, eine Mobilisierung oder gar einen Krieg mit Europa zu beginnen. Dieser Weg ist für den russischen Staatsapparat, wie oben beschrieben, mit grossen Risiken verbunden. Es lässt sich aber auch nicht ausschliessen, dass er diese Aufgabe bewältigt, falls Putin sie stellt.

Die dritte Variante, die in der russischen Blogosphäre bereits vorangetrieben wird, besteht darin, den Krieg nicht zu beenden, aber im Innern Russlands eine gewisse «Tauwetter»-Phase zu organisieren: breite Diskussionen zulassen, «Dampf ablassen» und zugleich «die Macht erneuern, indem kompetentere Menschen in die Regierung und an die Armeeführung gebracht werden, die sowohl mit dem Krieg als auch mit der Wirtschaft besser zurechtkommen». Einen Anlass dafür gibt es: die Duma-Wahlen.

Dieses Szenario ist am wenigsten wahrscheinlich, weil es eine offensichtliche Falle für Putin darstellt und in seiner Argumentation an die Rhetorik der Staatsduma-Abgeordneten am Vorabend der Februarrevolution von 1917 erinnert: «Die zaristischen Minister sind inkompetent, am Hof gibt es Rasputin und deutsche Spione, in der Macht braucht es echte professionelle Patrioten, die zum Sieg im Krieg führen.»

Wie das 1917 endete, ist bekannt. Das Ergebnis eines «Ausbruchs der Demokratie während des Kriegs» könnte heute ähnlich sein.

Wie bereits geschrieben, beruht die Unterstützung des Kriegs in Russland auf Vertrauen in Putin. Schon die Tatsache, dass Remeslo und Gubarew offen gegen Putin auftraten und ihnen dafür fast nichts geschah, löste in der Gesellschaft eine gewisse Gärung aus. Wenn ähnliche Thesen an jeder Ecke erklingen, auch ohne direkte Kritik am russischen Präsidenten, wie etwa bei Bonja, wird sein Vertrauensrating einbrechen.

Entsprechend würden auch die Unterstützung des Kriegs und die Bereitschaft der Gesellschaft, dafür irgendwelche Opfer zu tragen, einbrechen. Auch die gesamte russische Informationsagenda würde sich rasch von einer kriegs- und mobilisierungsfreundlichen Thematik – «das Land ist von Feinden umzingelt» – auf innere Probleme mit vernichtender Kritik an der Macht verlagern.

Parallel dazu würden sehr wahrscheinlich verschiedenste gesellschaftliche Widersprüche aktiv angeheizt, vor allem interethnische und interreligiöse.

Hinzu käme eine mögliche Veränderung der Lage in der Armee. Ihre Disziplin und Kampffähigkeit beruhen derzeit auf Methoden von Kommandeuren, die nicht nur von allgemeinen humanitären Normen, sondern auch von Normen russischen Rechts weit entfernt sind. Wenn eine offene Diskussion beginnt, werden diese Frage sowie die Frage hoher Verluste an der Front als eine der ersten an die Oberfläche treten. Ebenso die Zwangselemente bei der Rekrutierung von Vertragssoldaten, etwa unter Wehrpflichtigen. Die russische Kriegsmaschine könnte überhaupt an den Rand des Zerfalls geraten.

Die Situation von 1917 würde sich dann praktisch identisch wiederholen. Damals bestand eines der Hauptprobleme ebenfalls darin, dass Soldaten und Gesellschaft nicht verstanden, wofür der Krieg geführt wurde. Solange es den Zaren gab, kämpfte man aus Tradition: «Wenn der Zar es gesagt hat, muss es so sein.» Nach der Februarrevolution waren die Versuche der Vertreter der Provisorischen Regierung, den Kampfgeist der Armee mit Thesen wie «jetzt kämpft ihr nicht für den Tyrannen-Zaren, sondern für das freie Vaterland» zu halten, bekanntlich erfolglos. Deshalb ist es äusserst schwer zu glauben, dass Putin oder die russische Elite insgesamt einen solchen Weg einschlagen würden – ausser unter sehr starkem Druck, dessen Quellen bislang nicht erkennbar sind.

Die vierte Variante besteht darin, den Krieg entlang der Frontlinie zu beenden. Für diese Variante spricht laut Umfragen die Mehrheit der Bevölkerung. Wenn Putin diesen Schritt geht, wird sein Rating in die Höhe schiessen. Viele in Russland würden dies als Rettung vor dem Schlimmsten wahrnehmen: Es gäbe keine Mobilisierung, keine «Atomwaffen», keine weiteren Zehntausenden oder Hunderttausenden Toten – und im Fall eines Atomwaffeneinsatzes keine Millionen und Dutzende Millionen Toten. Russland würde entgegen den Prognosen seiner Gegner nicht zerfallen, nicht in Wirren und Chaos stürzen, sondern aus dem Krieg mit faktisch erweitertem Territorium hervorgehen. Man könnte weiterleben und Ölpreise von über 100 Dollar pro Barrel geniessen. Wenn dann auch noch Einschränkungen des Internets und anderes aufgehoben würden, wäre es überhaupt ein Fest – und unter Friedensbedingungen würde dies nicht zu einer Gefahr ernsthafter Destabilisierung führen, wie es unter Kriegsbedingungen der Fall wäre.

Vor diesem Hintergrund wäre es für den Kreml nicht schwer, der Gesellschaft einen Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie als Sieg für Russland zu präsentieren, weil Russland alle eroberten Gebiete behalten würde. Darüber hinaus könnte Moskau dafür vieles von Trump erhalten, der derzeit dringend einen grossen aussenpolitischen Erfolg braucht – und der schnelle Abschluss des Kriegs in der Ukraine wäre ein solcher Erfolg: die Aufhebung aller Sanktionen, mindestens aber die rechtliche Anerkennung der besetzten Gebiete als russisch.

Mehr noch: Auch die geopolitischen Folgen würden zugunsten des Kremls wirken. So wie Iran nun gezeigt habe, dass er die Strasse von Hormus blockieren könne und die USA dagegen nichts tun könnten, habe Russland gezeigt, dass es in ein anderes Land einmarschieren, ganze Regionen zu Splittern schlagen und sie nach Kriegsende behalten könne. Niemand habe dies verhindern können. Dieses Verständnis werde unweigerlich die Politik gegenüber Russland beeinflussen – mindestens in den Ländern des postsowjetischen Raums, und wenn sich die Spaltung zwischen EU und USA vertieft, auch in Europa. Nur wenige werden an sich selbst erleben wollen, was die Ukraine in den letzten vier Jahren erlebt hat.

Die These, «die Ukraine werde nach einem Kräfteaufbau gemeinsam mit der Nato Russland angreifen», ist durch den Verlauf des jetzigen Kriegs widerlegt. Wenn die Allianz wirklich Absichten gehabt hätte, Russland anzugreifen, hätte sie dies bereits 2022 getan – als die ganze russische Armee in der Ukraine feststeckte und der Westen rasch entweder Kaliningrad oder Sankt Petersburg hätte einnehmen können. Er tat es aus einem gut verständlichen Grund nicht: aus Angst vor einem Atomkrieg. Umso weniger werden die Europäer Russland angreifen, wenn der Krieg endet und die russische Armee ihre Kräfte freisetzt. Allein wird Kiew eine Atommacht ganz offenkundig nicht angreifen.

Insgesamt entwickeln sich die Prozesse in der Welt derzeit zugunsten Russlands. Der Konflikt im Nahen Osten, die Spaltung zwischen Europa und den USA sowie die Krise westlicher Kontrolle über das internationale Währungs- und Handelssystem erhöhen die geopolitische und wirtschaftliche Bedeutung Russlands stark. Das einzige Problem, das Moskau daran hindert, diese Vorteile in vollem Umfang zu nutzen, ist der Krieg in der Ukraine. Diese Kugel vom Bein abzuwerfen und aus dem Krieg herauszukommen, wäre an sich bereits ein Sieg für Russland.

Zweifellos wird es viele geben, die dem widersprechen.

«Zrada-Blogger» («Zrada»: hier Niederlagen- und Verratsrhetorik) mit 150’000 Abonnenten im halb verbotenen Telegram werden schreiben, «Putin hat alles verraten, Russland hat verloren, und wofür gab es überhaupt so viele Opfer». Selenskyj wird einige Monate lang allen erzählen, wie er «den Kreml gebeugt» habe, bis er mit grosser Wahrscheinlichkeit vor dem Hintergrund von Korruptionsskandalen bei Wahlen die Macht verliert. In britischen Medien werden Hunderte Artikel darüber erscheinen, die «russische Pseudoimperie» habe den Krieg verloren und ihre Ziele nicht erreicht.

Doch was sollte das Putin und die Mehrheit der Russen kümmern, die sich einfach still oder nicht still darüber freuen würden, dass der Krieg vorbei ist?

Die Wahl zwischen einem Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie und einer Fortsetzung des Kriegs ist für Moskau nicht die Wahl zwischen «Kapitulation und vollständigem Sieg», wie sie von Befürwortern eines «Kriegs bis zum siegreichen Ende» in Russland oft dargestellt wird. Es ist die Wahl zwischen einem begrenzten, aber doch einem Sieg – und einer wenig verständlichen Perspektive, in der ein «vollständiger Sieg Russlands» bei Weitem nicht das einzige Szenario ist.

Bislang deutet jedoch nichts darauf hin, dass der Kreml auf einen Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie eingehen könnte. Offenbar beabsichtigt er, in einer Lage, in der die USA mit Iran feststecken, sich mit Europa streiten und die Energiepreise hoch sind, sehr viel mehr zu erreichen.

Doch wie viel Zeit und wie viele Opfer werden nötig sein, um dieses «sehr viel mehr» zu erreichen?

Es könnten mehrere Monate sein, wenn Trump, um Kiew zur Umsetzung der Vereinbarungen von Anchorage zu bewegen, der Ukraine Starlink und Aufklärungsdaten abschaltet. Es kann aber auch sein, dass noch viele Jahre gekämpft werden muss – oder dass Atomwaffen eingesetzt werden, was grosse Risiken für Russland selbst birgt. Gleichzeitig kann sich die Konjunktur auf den Weltmärkten jederzeit wieder verschlechtern. Innerhalb Russlands wird die Lage aus Sicht der Bereitschaft der Bevölkerung, die Lasten der Kriegszeit weiter zu ertragen, immer schwieriger – besonders wenn Mobilisierung und Gürtel-enger-Schnallen nötig werden.

Theoretisch macht der letzte Faktor Kompromisse zur Beschleunigung des Kriegsendes wahrscheinlicher als zuvor, falls Europa und Kiew bereit sind, wie zuvor die USA, auf etwas weitergehende Zugeständnisse einzugehen als nur auf einen Stopp der Kämpfe entlang der Frontlinie. Doch auch damit ist alles schwierig. Im Westen ist immer wieder die Meinung zu hören, dass es Ende 2022, auf dem Höhepunkt der Erfolge der ukrainischen Streitkräfte, eine reale Chance gegeben habe, mit dem Kreml über einen Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie zu verhandeln. Damals aber dachte in Kiew auf der Welle der Euphorie niemand daran: Man sprach von «Kaffee auf der Krim» und von den Grenzen von 1991. So ist es auch jetzt: Die inneren Prozesse in Russland wecken bei der ukrainischen Macht und bei vielen Kräften im Westen erneut Hoffnungen auf einen «baldigen Zusammenbruch Russlands».

Wie oben geschrieben, liegt die Wahrscheinlichkeit dafür jedoch weit unter 100 Prozent. Die Entwicklung der Prozesse kann sehr viel gefährlichere Varianten für die Ukraine und für die ganze Welt hervorbringen und zu einem grossen Krieg in Europa führen.

Es wiederholt sich eine übliche Geschichte: Je stärker beide Seiten erwarten, dass der Gegner schwach sei und «gleich zusammenbricht», desto länger zieht sich der Krieg hin – mit dem Risiko, auf ein völlig neues Eskalationsniveau überzugehen.

Solche katastrophalen Szenarien lassen sich nur auf eine Weise verhindern: Der Krieg in der Ukraine muss so schnell wie möglich gestoppt werden.